Aktuelles
Mehr Studierende erhalten höhere Leistungen
Ein wichtiges Ziel unserer Bildungspolitik ist es, jungen Menschen unabhängig von ihren finanziellen Verhältnissen eine qualifizierte schulische oder akademische Ausbildung zu ermöglichen. Deshalb haben wir in dieser Legislaturperiode für folgende Änderungen eingesetzt:
Bundeswehr solide finanzieren
Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz, die gleichzeitig für Landes- und Bündnisverteidigung sorgt.
Gute Diskussionsgrundlage: Haushaltsentwurf 2020
Wir müssen uns in der Finanzpolitik noch stärker auf Prioritäten konzentrieren. Der im Juni vorlegte Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2020 tut genau das und ist so eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen im Bundestag nach der Sommerpause.
Politik konkret
Am 1. August treten verschiedene Gesetzesinitiativen der Großen Koalition in Kraft. Mehr Geld für Schüler, Studenten und Soldaten...
Grundsteuer-Reform auf gutem Weg
Die geplante Reform der Grundsteuer, die noch vor der parlamentarischen Sommerpause in Erster Lesung im Bundestag beraten wurde, ist ein starkes Bekenntnis zu Föderalismus und zur kommunalen Selbstverwaltung.
Dresden ist und bleibt exzellent
Die Technische Universität Dresden hat ihren Titel als Exzellenz-Universität verteidigt und ist damit eine von 13 Spitzenuniversitäten bundesweit, die diesen Titel tragen dürfen.
Dresden erhält Reallabor zur Energieforschung
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat das Dresdner Labor-Konzept „City-Impuls“ zu einem Sieger des Ideenwettbewerbs „Reallabore der Energiewende“ gekürt.
Perspektiven für Afrika
Afrika ist ein Kontinent mit vielen Gesichtern. Während ein Teil der afrikanischen Länder zu den schnellstwachsenden Volkswirtschaften der Welt gehören, bleiben andere wirtschaftlich abgehängt.
EU schließt Freihandelsabkommen mit Vietnam
Die Europäische Union und Vietnam haben in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ein Handels- und Investitionsschutzabkommen unterzeichnet.
