Der Reichstag in Berlin

Berlin

Die Sitzungswoche in Berlin

Ungefähr die Hälfte eines Jahres, zwischen 20 und 23 Wochen, sind wir Bundestagsabgeordneten in Berlin. In den Sitzungswochen, im Normalfall zwei Wochen pro Monat, besteht für uns Präsenzpflicht am Sitz des Bundestages. Für einen reibungslosen Ablauf braucht die Arbeit in der Sitzungswoche eine klare Struktur mit festen Terminen.

Montag
Im Laufe des Montags reise ich aus Dresden in Berlin an. Am Nachmittag bereite ich mich mit meinen Mitarbeitern auf die Plenarwoche vor und sichte die Post, die auch in der sitzungsfreien Zeit reichlich in Berlin eintrifft. Hier ist auch Raum für Gespräche mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft.

Am Montagabend treffen sich die sächsischen CDU-Abgeordneten (Landesgruppe Sachsen) in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund. In der Landesgruppensitzung besprechen wir bundespolitische Themen mit Vertretern der sächsischen Staatsregierung. Weiterhin stimmen wir unsere sächsische Position zu einzelnen Themen ab.

Dienstag
Am Dienstag findet vormittags die Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Fraktion statt. In dieser Sitzung bereiten wir die Sitzung des Ausschusses vor, der am Mittwoch tagt.

Am Nachmittag findet die zwei- bis dreistündige Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Hier diskutieren wir aktuelle Themen, die zuständigen Berichterstatter informieren die gesamte Fraktion über die in der laufenden Woche anstehenden Abstimmungen zu einzelnen Gesetzen.

Direkt im Vorfeld trifft sich der Parlamentskreis Mittelstand (PKM), um gemeinsame Positionen zu wirtschaftsrelevanten Themen und Gesetzesvorhaben zu beraten.

Mittwoch
Am Mittwochvormittag trifft sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Hier beraten und diskutieren die Wirtschaftspolitiker von Koalition und Opposition die anstehenden Gesetzesvorhaben, die federführend oder mitberatend von den Wirtschaftspolitikern begleitet werden. Der Ausschuss ist das Gremium, in dem die Facharbeit geleistet wird. Hier präsentieren die Fraktionen ihre Ansichten zu Gesetzesvorhaben (die zuvor in den Arbeitsgruppen festgelegt wurden), ringen um Kompromisse und bereiten mehrheitsfähige Lösungen vor.

Am Nachmittag beginnt die Plenarsitzung i. d. R. mit der Regierungsbefragung der Fragestunde. Häufig finden auch aktuelle Stunden am Mittwoch statt. Parallel tagen Arbeitsgruppen, es finden Anhörungen und Expertengespräche statt.

Donnerstag
Der Donnerstag ist Sitzungstag. Um 9 Uhr beginnt die öffentliche Sitzung des Deutschen Bundestages. Diese geht häufig bis in die späten Abendstunden hinein. Parallel zum Plenum finden Anhörungen, Hintergrundgespräche und Diskussionsrunden, z. B. mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, statt.

Freitag
Am Freitag beginnt um 9 Uhr der dritte und letzte Plenartag einer Sitzungswoche. Je nach Umfang der Tagesordnung endet diese im Laufe des Nachmittags. Danach geht es direkt zurück nach Dresden, wo häufig noch ein abendlicher Wahlkreistermin wartet.

Ohne festen wiederkehrenden Termin in der Sitzungswoche finden zusätzlich noch Treffen der Parlamentariergruppen, Gespräche mit Vertretern ausländischer Delegationen oder Regierungsvertretern oder mit in Berlin vertretenen Botschaftern statt. Als Vorsitzender des Arbeitskreises Afrika unserer Fraktion stehe ich in engem Kontakt mit den Botschaftern der afrikanischen Staaten.