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Mali nach dem Putsch

In diesen Tagen in mehrfacher Hinsicht ein wertvoller Austausch: Der Arbeitskreis Afrika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit dem Politiker Aliou Diallo getroffen und über die aktuellen Situation in Mali gesprochen.

Aliou B. Diallo gründete im Januar 2013 die Demokratische Allianz für den Frieden – Maliba. Ziel der Partei ist es, die malische Politik zu erneuern, u.a. auch mit einem starken Fokus auf die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft. ADP-Maliba war zuletzt mit acht Abgeordneten die drittgrößte politische Kraft in der Nationalversammlung. Im Juli 2018 trat Aliou B. Diallo zudem bei den Präsidentschaftswahlen an.

Im Zuge des Militärputsches und der Absetzung des malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta Mitte August dieses Jahres wurden Regierung und Parlament aufgelöst. Dem Staatsstreich vorausgegangen waren Monate anhaltende Proteste, die den Rücktritt Keïtas forderten. Dem Präsidenten und seiner Regierung wurden neben der Manipulation der Parlamentswahlen im März und April insbesondere Korruption, Versagen im Kampf gegen die Islamisten sowie Fehler bei politischen und wirtschaftlichen Reformen vorgeworfen.

Die Verhandlungen zwischen der Militärjunta, der Opposition und der ECOWAS verlaufen bislang hart. Die Oppositionsbewegung fordert eine aktive Rolle beim Übergang zu einer Zivilregierung. Es ist nun zunächst eine 18-monatige Transitionsphase vereinbart worden. Danach sollen Wahlen stattfinden. Aliou Diallo betonte, dass dies glaubwürdige Wahlen sein müssen. Nur so könne der Putsch letztendlich ein neuer Aufbruch für Mali und vielleicht sogar für die gesamte Sahel-Region sein.