2018 09 27 Bericht Zum Stand Der Deutschen Einheit

30 Jahre Deutsche Einheit

In Würdigung des 30-jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung zieht der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020 eine Bilanz der Aufbauleistung. Die Ergebnisse zeigen, je nach betrachtetem Themenfeld, dass die regionalen Unterschiede nicht mehr ausschließlich und nicht primär ein „Ost-West"-Gefälle sind, sondern Differenzen zwischen strukturschwachen und -starken Gebieten sowie zwischen urbanen und ländlichen Räumen.

Es gibt jedoch weiterhin teilweise noch erhebliche Unterschiede zwischen alten und neuen Ländern bei den Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Ausstattung mit Infrastrukturen und Angeboten der Daseinsvorsorge und bei den Wirtschaftsindikatoren.

Einstellungsunterschiede gibt es zwischen alten und neuen Länder auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung. Die Zivilgesellschaft und das bürgerschaftliche Engagement haben sich in den neuen Bundesländern seit 1990 sehr gut entwickelt. Unterschiede gibt es jedoch noch bei der Bewertung der Demokratie und der politischen Institutionen, bei Einstellungen zu etwas Fremden oder der Verbreitung rechtsextremistischer Orientierungen. Das sind jedoch Differenzen gradueller und nicht grundlegender Natur. Sie zeigen, dass Deutschland auch nach 30 Jahren noch nicht überall gleich tickt. Deshalb wird die Bundesregierung auch Programme wie ‚Demokratie leben!‘ und ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘ fortsetzen.

Das Jubiläumsjahr 2020 steht ganz im Zeichen der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Kabinettausschuss „Neue Länder“ hat insbesondere die Auswirkungen der Pandemie auf die neuen Bundesländer beleuchtet. Die wirtschaftliche Lage in den neuen Bundesländern war bis zum Ausbruch der Covid-19-Pandemie sehr gut. In den vergangenen Jahren haben sie sich dem Niveau der alten Bundesländer weiter angenähert – wenngleich eine höhere Geschwindigkeit bei der Anpassung zu wünschen wäre.

Die Bewahrung beziehungsweise die Schaffung einer bundesweit annähernden Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erfordert auch weiterhin politische Gestaltung auf allen staatlichen Handlungsebenen sowie sensibles Nachjustieren, um eine Entwicklung zu sichern, die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Erfordernissen gleichermaßen Rechnung trägt.