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Vor Ort in Uganda

Auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung in Uganda nahm ich am Privatsektor-Forums in der Hauptstadt Kampala teil. Dabei ging ich auf die Rolle der Privatsektor- und Beschäftigungsförderung im Kontext deutscher Entwicklungszusammenarbeit ein.

Ich hob die Möglichkeiten für die Geschäftsentwicklung in der ostafrikanischen Gemeinschaft, die wirtschaftlichen Herausforderungen des afrikanischen Kontinents und die Möglichkeiten für Geschäftsbeziehungen zwischen Afrika und Europa hervor. Die Ostafrikanische Gemeinschaft EAC verfügt über ein einladendes und für Investoren attraktives Geschäftsumfeld, das internationale Investitionen in Uganda, Kenia und Tansania beflügelt hat. Es gibt aber auch Herausforderungen, die sich aus einem ungünstigen politischen Umfeld und einer schlechten Infrastruktur ergeben. Außerdem wächst die Bevölkerung rasant, ohne dass die Schaffung von Arbeitsplätzen entsprechend zunimmt. Obwohl die Landwirtschaft eine Quelle der Hoffnung für Ostafrika ist, ist ihr prozentualer Beitrag zum BIP in den letzten Jahren gesunken, und der Mangel an Produktions- und Verarbeitungsbetrieben hat auch in Uganda ein Arbeitsvakuum geschaffen. Ich machte den den Willen Deutschlands deutlich, die Entwicklungsbemühungen in Afrika durch Förderung von Handel und Investitionen zu unterstützen, und führte Good Governance, reduzierte Korruption, effiziente Verwaltung, Rechenschaftspflicht und Dialog als Bausteine ​​der Entwicklung in Uganda an.

Die Teilnahme am Privatsektor-Forum habe ich gern zum Anlass genommen, um mir als Vorsitzender des Arbeitskreises Afrika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein umfassendes Bild von der Lage vor Ort machen. So habe ich nicht nur Gespräche mit Wirtschaftsvertretern und Nachwuchsunternehmern geführt, sondern auch politische Gespräche, u.a. mit dem Träger des Deutschen Afrikapreises Nicholas Opiyo, der sich als Rechtsanwalt vehement für die Verteidigung von Bürgerrechten und politischen Freiheiten in Uganda einsetzt. Darüber hinaus habe ich das Flüchtlingslager „Rhino Camp“ besucht, in dem Hunderttausende Flüchtlinge vorwiegend aus dem Südsudan Aufnahme gefunden haben.

Die Siedlung zählt 111.000 Flüchtlinge, von denen 98% südsudanesischer Herkunft sind. Mit einer derart großen Anzahl von Dörfern haben sich in der kilometerlangen Siedlung 40 Dörfer entwickelt, die sich mit dem traditionellen Land der lokalen Bevölkerung überschneiden.

Um Konflikten vorzubeugen, haben die Behörden darauf geachtet, die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zu verstärken und vor allem die lokale Bevölkerung einzubeziehen. Infolgedessen verfügt die Camp-Region, die sich mit dem Land der örtlichen Gemeinden überschneidet, über 46 Grundschulen, 3 weiterführende Schulen und 4 Gesundheitszentren, die sowohl Einheimischen als auch Flüchtlingen offenstehen.

Trotz all dieser Unterstützung und Freiheit weisen die südsudanesischen Flüchtlinge darauf hin, dass sie natürlich darauf warten, in ihre Heimat im Südsudan zurückzukehren. Sie erklären, dass die Mehrheit der Flüchtlinge sehen will, ob das Friedensabkommen gilt und ob der Frieden in das vom Krieg heimgesuchte Land zurückkehren kann. Aber bis dies Realität wird, wird Uganda weiterhin Hunderttausende aufnehmen, die Zuflucht suchen.

Gespräch mit Menschenrechtsaktivist Nicholas Opiyo

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