2019 03 12 Gk Elbe Jpg

Umsetzung Gesamtkonzept Elbe läuft

Die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe läuft, wie der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Elbe berichtete. Die dafür benötigten Personalstellen sind im Bundeshaushalt 2019 vorgesehen, die Stellen bereits ausgeschrieben und teilweise bereits besetzt. Zur geplanten Staustufe Děčín sind Tschechien und Deutschland in ständigen Austausch.

Die ARGE Elbe ist ein Zusammenschluss aller CDU-Abgeordneten, welche ihren Wahlkreis an der Elbe haben. Sie setzt sich für das Zusammenwachsen des Elbareals zu einer gemeinsamen Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturregion Elbe ein. Ein abgestimmtes Vorgehen in den Bereichen länderübergreifender Hochwasserschutz, Stärkung der Binnenschifffahrt, Nutzung der Bundeswasserstraße Elbe, wirtschaftliche Entwicklung, Erhaltung des Naturraums Elbe, Wasserqualität, Biodiversität, Kultur-, Tourismus- und Freizeitregion sowie der Kooperation mit Tschechien soll die Elbregion stärken und sicherer machen.

Als wichtigster Ansprechpartner bezüglich allen elbpolitischen Fragen wird die ARGE Elbe von der Bundesregierung in die Verhandlungen mit einbezogen. So gelang es in der 18. Legislaturperiode einen Antrag zur Elbregion im Bundestag zu verabschieden, der einheitliche Maßstäbe beim Hochwasserschutz, Baumaßnahmen zur Sohlestabilisierung und zur Verbesserung der Schiffbarkeit sowie Maßnahmen zum Bekanntmachen der Tourismusregion Elbe (Elbtourismus) fordert.