Der Arbeitskreis Afrika traf in dieser Woche Vertreter der größten Oppositionspartei Tansanias CHADEMA.

Tansania galt lange Zeit als Stabilitätsanker in Afrika. In den letzten Jahren ist aber zu beobachten, wie sukzessive Grundrechte eingeschränkt und kontinuierlich der Druck auf oppositionelle Akteure erhöht wird. Für die kritischen Teile der Zivilgesellschaft, der Medien und der politischen Opposition bedeutet dies immer häufiger Einschüchterungen, Restriktionen und Gewalt. Das Resultat ist ein Klima der Angst, welches weite Teile der Zivilgesellschaft, der Medien und der Opposition erfasst hat.

Wir sprachen über den negativen Trend der politischen Entwicklung in Tansania der letzten Jahre, sowie über die Repression der politischen Opposition innerhalb und außerhalb des Parlaments. Opposition und Zivilgesellschaft würden systematisch ausgeschaltet, so Tundu Lissu, Abgeordneter der CHADEMA. Im Jahr 2016 wurden öffentliche Parteiveranstaltungen im Land bis zu den nächsten Wahlen 2020 verboten. Auch die Möglichkeit zu parteiinternen Treffen sind seitdem stark eingeschränkt.

Umso mehr erstaunt der Optimismus von Tindu Lissu, Abgeordneter der CHADEMA, der im September 2017 ein politisches Attentat nur knapp überlebte und sich noch immer davon erholt. Er will weiter für einen Machtwechsel im Tansania kämpfen. Lissu machte deutlich, dass auch die internationale Gemeinschaft eine wichtige Rolle dabei spielen könne, die Opposition in Tansania zu schützen.