Laemmel 01042019

Mit Churchill im politischen Berlin

Für einen Tag besuchten Bürgerinnen und Bürger aus Dresden zu Beginn der Woche die Bundeshauptstadt. Nach einer Stadtrundfahrt durch das politische Berlin am Vormittag und einem deftigem Mittagessen im Altberliner Restaurant "Nante-Eck" besuchte die Gruppe am Nachmittag den Plenarsaal. Im sich anschließenden Gespräch stand die Energiepolitik im Mittelpunkt des Interesses.

Vor allem sorgen die Empfehlungen der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, kurz Kohlekommission, weiterhin für Gesprächsstoff. Die Kohleverstromung soll nach spätestens 2038 beendet werden. Da bedeutet Klarheit für die Menschen in den Kohlerevieren. Auf der Negativseite stehen aber z. B. die Themen Versorgungssicherheit und Strompreisentwicklung. Das wird natürlich auch von den Menschen kritisch gesehen. Was die Akzeptanz der Energiewende angeht, liegt also noch ein ganzes Stück Arbeit vor uns.

Die Bundesregierung muss entscheiden, was sie aus den Empfehlungen der Kommission macht und entsprechende Maßnahmen in Gesetze gießen. Dass das in einer Demokratie nicht immer leicht ist und mitunter viel Zeit in Anspruch nimmt, wusste schon Winston Churchill. Und so betonte auch ich nochmal im Gespräch mit den Dresdnerinnen und Dresdnern: „ Demokratie ist sicher nicht immer einfach und nicht immer gut, aber trotzdem die bestmögliche Staatsform.“