2019 05 09 Bundeswehreinsaetze Jpg

KURZ & BÜNDIG: Bundeswehreinsätze

Der Deutsche Bundestag hat heute über verschiedene Bundeswehreinsätze namentlich abgestimmt.

Multidimensionale Stabilisierungsmission der UN in Mali (MINUSMA)

  • Die Stabilisierung Malis ist ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung.
  • Wie bisher können bis zu 1.100 Soldaten entsendet werden. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2020.
  • Die Bundeswehr unterstützt Minusma durch die Bereitstellung einer Aufklärungs-Taskforce. Andere Truppensteller profitieren von relevanten Aufklärungsergebnissen und können ihre Kontingente so besser sichern und schützen.

Militärmission der EU als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)

  • Der Einsatz geht auf ein Ersuchen der malischen Regierung sowie auf entsprechende Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit acht Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zurück.
  • Wie bisher können bis zu 350 Bundeswehrsoldaten entsendet werden. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2020.
  • Aufgaben sind vor allem die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad).
  • Im Kern zielt die Mission darauf ab, das malische Militär zu befähigen, künftig selbst für Stabilität und Sicherheit im Land zu sorgen. Eine unmittelbare Begleitung bei Einsätzen der malischen Streitkräfte oder der gemeinsamen Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten ist weiterhin ausgeschlossen.

EU-NAVFOR-Somalia-Operation „Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias

  • Es werden nur noch bis zu 400 statt wie bisher bis zu 600 Bundeswehrsoldaten eingesetzt, befristet bis Ende Mai 2020.
  • Hauptaufgabe bleibt die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms und der Afrikanischen Union in Somalia.
  • Einsatzgebiet der Atalanta-Mission sind laut Antrag die somalischen Küstengebiete sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Die Bundeswehrsoldaten dürften außerdem bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand Somalias vorgehen. Ein Einsatz auf dem Boden ist nicht geplant.