Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt, dass die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs bleibt. Die gute wirtschaftliche Lage zeigt sich besonders am Arbeitsmarkt. Mit 5,2 Prozent hat die Arbeitslosenquote bereits im Jahr 2018 den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. In diesem Jahr wird sie voraussichtlich weiter sinken auf 4,9 Prozent. Gleichzeitig soll die Zahl der Beschäftigten auf 45,2 Millionen steigen. In der Folge nehmen auch die privaten Einkommen weiter spürbar zu. Die Nettolöhne und -gehälter wachsen im Jahr 2019 um 4,8 Prozent. Das Wachstum kommt bei den Bürgern an.Der Boom am Arbeitsmarkt hält an, die Nettolöhne sollen deutlich steigen.Das Wachstum kommt bei den Bürgern an.

Die Aussichten gegenüber den Prognosen des Vorjahres haben sich aber deutlich eingetrübt, denn die Risiken für die deutsche Wirtschaft haben sich erhöht. Das schwierige internationale Umfeld mit BREXIT, Diskussionen um Schutzzölle und zunehmende politische Konflikte machen gerade unseren exportorientierten Familienunternehmen und mittelständischen Betrieben zu schaffen. Weitere, langfristig angelegte Anstrengungen sind von Nöten, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Es geht vor allem um Unternehmerinnen und Unternehmer in Deutschland, die Arbeitsplätze schaffen und junge Leute ausbilden. Unser Ziel muss es sein, diese weiter zu entlasten und so ein wichtiges wirtschaftspolitisches Signal zu setzen.

Die Bundesregierung will Unternehmen z.B. durch die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung unterstützen. Durch die schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlag werden aber auch Bürgerinnen und Bürger entlastet. Und auch die Chancen der Digitalisierung sollen alle Menschen nutzen können. Wir als CDU/CSU-Fraktion müssen den digitalen Wandel vorantreiben und Schlüsseltechnologien gemeinsam mit der Wirtschaft weiterentwickeln.

Auch mit Blick auf den von der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung vorgelegten Abschlussbericht nehmen die Herausforderungen für die deutsche und insbesondere auch die sächsische Wirtschaft eher zu- als ab. So wird sich erst mit dem im Jahr 2023 zu erwartenden Energieengpass und den dann folgendem Strompreisanstieg zeigen, wie realistisch die Vorschläge sind. Grundsatz muss weiterhin sein, dass Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit des Industriestandortes Deutschland nicht gefährdet werden dürfen.