Die Europäische Union und Vietnam haben in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ein Handels- und Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Dies sind die ehrgeizigsten Abkommen, die die EU jemals mit einem Entwicklungsland geschlossen hat. Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle innerhalb der kommenden Jahre vor.

Das Investitionsschutzabkommen enthält moderne Vorschriften für den Investitionsschutz, die über die neue Investitionsgerichtsbarkeit durchsetzbar sind, und stellt sicher, dass das Recht der Regierungen beider Seiten auf Regulierung im Interesse ihrer Bürger gewahrt bleibt. Sie wird die bilateralen Investitionsabkommen ersetzen, die derzeit 21 EU-Mitgliedstaaten mit Vietnam geschlossen haben, wodurch neue rechtliche Garantien geschaffen werden, die Interessenkonflikte verhindern und die Transparenz erhöhen.

Neben ihrem wirtschaftlichen Nutzen zielen die Abkommen auch auf die Förderung der nachhaltigen Entwicklung sowohl in Vietnam als auch in der EU ab. In diesem Zusammenhang sind sich beide Seiten einig darüber, wie wichtig es ist, dafür zu sorgen, dass die Verpflichtungen aus dem Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung des Handelsabkommens umgesetzt werden. Das Freihandelsabkommen beinhaltet auch das Verbot von Kinderarbeit und eine Zusage zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens.

Hintergrund

Vietnam ist eine aufstrebender Wirtschaftsstandort im Fernen Osten. Die positive Entwicklung der vergangenen Jahre setzten sich auch im Jahr 2017 mit einem Wirschaftswachstum von 6,8% fort. Das kräftige Wachstum wird derzeit vor allem vom Maschinen- und Anlagenbau, der Energiebranche sowie der Automobilindustrie und dem Elektroniksektor getragen. Die Dynamik spiegelt sich ebenfalls in den konstant steigenden ausländischen Direktinvestitionen wider, die im Jahr 2017 eine Rekordsumme von rund 35,9 Mrd. US$ erreichten. Das Fundament des aufstrebenden Landes bilden die überaus günstigen Rahmenbedingungen.

Vietnam ist mit seinen 92,6 Millionen Einwohnern und der jungen, wachsenden Mittelschicht ein attraktiver Investitionsstandort, der nicht nur mit einem wachsenden Binnenmarkt überzeugt, sondern sich insbesondere auch durch seine regionale und globale Einbindung in die wichtigsten Wirschaftsräume profitiert.

Zu den wichtigsten vietnamesischen Exportprodukten nach Deutschland zählen Schuhe, Textilien, landwirtschaftlichen Erzeugnisse (z.B. Kaffee und Pfeffer), Meeresfrüchte sowie mittlerweile auch Elektronikartikel und Möbel. Wichtigste Einfuhrprodukte aus Deutschland sind Maschinen, Fahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände sowie Produkte der chemischen Industrie. Vietnam hat das erklärte Ziel, sich bis 2020 zu einem Industrieland zu entwickeln. Der damit verbundene Bedarf an höherwertigen Anlagen sollte sich in einer steigenden Nachfrage nach Maschinen „Made in Germany“ äußern.